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Mittwoch, 9. November 2016

Demokratie weiterentwickeln ? Nichts wäre leichter als das...


(Bild: Auch dieser Massenmörder-Seitenscheitel wurde 1933 "demokratisch" gewählt.)

Die Amerikaner (letztlich alles nur ein paar hundert Jahre alte Inseleuropäer und die Nachkommen der gegen ihren Willen verschleppten Sklaven aus Afrika) haben gewählt und heraus kam das, was man bekommt wenn man eines der rückständigsten Wahlsysteme der Welt hat und glaubt das wäre Demokratie. Wahlmänner (??) was für ein Wild-West-Unfug aus mörderischer Vorzeit.

US Wahlbehörden melden am 09.11.2016: "Clinton gewinnt nach Anzahl Stimmen. Sie erzielte 47,7 Prozent der Stimmen, Trump 47,5 Prozent – also knapp 200 000 Stimmen weniger. Trump fallen jedoch 289 der entscheidenden Wahlmänner zu, von denen Clinton 218 für sich verbuchen konnte." - The Looser takes it all...?

Die Demokratie, wie wir sie kennen ist endgültig an ihre Grenzen gestossen. Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Retro-Nazis, religiöse Fanatiker aus dem Christen- und Muslimlager, durchgeknallte Milliadäre und allerhand andere schauerliche Gestalten schicken sich an die Welt in Stücke zu reissen. Dies alles geschieht im Namen von Demokratie oder mittlerweile auch schon wieder im unsäglichen Namen Gottes oder sonstiger pathologischer Fantasien. Sind wir Menschen beinah über Nacht komplett verblödet, oder gehen wir den spaltenden Strategien der wirklich Mächtigen aber unsichtbaren,wahren Lenkern des Weltgeschehens auf den mehr als offensichtlichen Leim?

Mag sein, aber es ginge auch anders. Demokratie kann sich auch unter Bedingungen von freien, globalisierten aber räuberischen Märkten weiterentwickeln, das wäre nicht wirklich kompliziert.

Am Anfang müsste überlegt werden ob Legislaturperioden von 4 Jahren zielführend sind, vielleicht wären 6-8 Jahre besser, dafür aber mit digital gestützten Zustimmungsabfragen. Sollte bei der einmal jährlich stattfindenden Internet-Abfrage des Zufriedenheitslevel der Bevölkerung ein, noch festzulegender, Schwellenwert unterschritten werden, kommt es automatisch zu Neuwahlen. Damit wäre ein Missbrauch der langen Legislaturperiode ausgeschlossen.

Die Verfassungen der einzelnen Noch-National-Staaten müssen zwingend upgedatet werden, der Unfug aus mörderischer Vergangenheit muss da raus, Teile von Deutschlands Verfassung können durchaus als Beispiel angesehen werden.

Das Wahlprocedere selbst muss den technischen und politischen Bedingungen unserer Zeit angepasst werden. Die dynamische Wahl: Der Wähler geht in die Wahlkabine und gibt seine Stimme ab, nach erfolgtem markieren der gewählten Partei, erscheint auf einem Tablet (oder ähnlichem) ein Fragebogen mit 10 Fragen zum Programm der gewählten Partei oder Person, erreicht man bei der Abfrage 90% ist die Stimme gültig, sind nur 89% richtig hat man das Programm nicht gelesen oder nicht verstanden, die Stimme ist ungültig. Populismus wird damit fast unmöglich. Kaum jemand würde die FPÖ oder AFD wählen, wenn die Menschen die Parteiprogramme genau kennen würden. Das dies Verfahren zu komplex wäre ist kein Argument, es geht schließlich um das Sein im hier und jetzt, da ist es nur legitim ein wenig mehr Zeit aufzuwenden, man hat ja auch jede Menge Zeit für dummdreisten Hirnmüll auf Facebook oder anderen assozialen I-Netzsozialplacebos.

Die Verlosung von politischen Ämtern in den Parlamenten: Ähnlich dem britischen Oberhaus- und Unterhausparlamentismus wäre es vorstellbar eine Art "Oberhaus" zu verlosen. Wie in der Justiz bei Schöffen- oder Geschworenenprozessen üblich, werden Bürger durch Los bestimmt, die dann einen mitbestimmenden Teil des Parlamentes ausmachen. Ihnen wird der Zugang zu Expertengremien gewährleistet, die sie zu Gesetzesvorlagen und allen Fragen die sich daraus ergeben konsultieren können. Dieses "Oberhaus der Menschen aus dem Volk" wäre das Zünglein an der Waage bei empfindlichen Fragen, sie könnten Gesetze blockieren oder bestätigen. Der dümmlich-peinlichen Wutbürgerei unserer Tage wäre damit ein Ende gesetzt.

Selbstredend würden damit nicht alle Probleme von Demokratie gelöst, aber es wäre ein Versuch demokratische Prozesse auf die Höhe der Zeit zu bringen.

***************************************************************************** Wenn Angst und Bösartigkeit zur Vernunft wird, ist Widerstand Pflicht.

Rinks und Lechts - ist nicht die Frage.

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