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Montag, 2. Oktober 2017

Demokratie ? - das kommt mir aber spanisch vor ...


(Bild: Massen auf Strassen sind noch keine Mehrheiten, die blauäugigen, demokratischen Ansätze, nach Ende der Episoden I+II des Weltkrieges, zerfallen rasant.)

Spanien 2017: Für die Unabhängigkeit Katalaniens hätten sich an die 90 Prozent der Wähler ausgesprochen, teilte der Sprecher der separatistischen Regionalregierung, Jordi Turull, in der Nacht zum Montag mit. An dem "Referendum" haben gut 2,26 Millionen der insgesamt 5,3 Millionen Wahlberechtigten teilgenommen, sagte er. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von rund 42 Prozent.

Die Antwort auf alle Fragen kann nicht diese "42" sein. Das ist zuwenig, das Unabhängigkeitsreferendum ist gescheitert. Da die Gegner einer Abspaltung überwiegend nicht zur Wahl gehen wollten, war eine überwiegende Mehrheit für die Loslösung zu erwarten gewesen. Die 42, ist aber EINE klare Antwort, "Nein" - die Mehrheit der Katalanen wollen sich eben nicht von Spanien lösen. Auch wenn die Wahlsportler diese Antwort so nicht auslesen wollen oder können. Das "Nein" ist das demokratische Ergebnis der ganzen Angelegenheit- für`s Erste.

Die spanische Regierung hat zur Gänze versagt, der Bulleneinsatz war katastrophal, fast ist man versucht zu glauben, die Scharfmacher in Madrid spielen ein grausames Spiel (Scharfmacher in Deutschland stehen dem in nichts nach...rechtsradikale Politik in der Verkleidung eines infantilisierten Demokratietheaters). Die Macht des, durch und durch korrupten Ministerpräsidenten soll ausgebaut werden. Erst die 42% Prozent Radikal-Katalanen zur Weissglut treiben, dann die politische Krise Spaniens nutzen und als starker Mann bei den nächsten Wahlen zulegen (vereinfacht dargestellt).

Madrid tritt die demokratischen Ansätze mit Knüppel, Gummigeschossen und Füssen, die separatistischen Katalanen treten die demokratischen Ansätze mit unzulässiger Vereinfachnung, Massenschaulaufen und falscher Opferpropaganda. Der Verhandlungstisch ist die einzige Lösung zur Zeit, ob stures Beharren und laut sein oder schlagende Polizisten, die Waffen müssen von beiden Seiten gestreckt werden. Katalaniens Regierung muss erklären, was mit dem Rest des Volkes (58%) und den Nichtkatalanen im Land passieren soll, bevor der Nationalistenpop weitergedacht werden kann. In Madrid sollte schnellstens eine weniger korrupte Regierung an die Macht kommen, die spanische Staatskrise macht Neuwahlen möglich.

Letztlich ist Alles komplexer bzw. Bestandteil eines größeren Bildes: Die Nationalregierungen in Madrid, London, Paris, Rom, Berlin, die EU-als Nationalstaatenbund insgesamt und überhaupt, kommen in Bedrängnis. Warum auch nicht? Die jeweilige Geschichte, Kultur und Wirtschaft der Regionen, alte und neue Rechnungen und die Angst, einer immer älter werdenden Bevölkerung, egal ob Ukraine, Bayern, Sachsen, Wales, England oder auch Katalonien, machen sich breit und schüren nationale und andere Gefühle.

Ein Schritt in die tatsächlich scheinende Richtung wäre: Die Regionalparlamente aufzuwerten und die Nationalregierungen rückzubauen. Auf europäischer Ebene ein starkes, echtes EU-Parlament, Innen-, Außen-, und Finanzministerium zu installieren, eine EU-Regierung die von den Regionen beschickt wird.

Die Regionen könnten kulturelle Indentität pflegen und wahren (bis der Schmonzens auswächst). Interessen würden im EU-Parlament und seinen Ausschüssen direkt verhandelt. Finanzausgleich zwischen arm und reich - Nord und Süd, ginge direkt über das EU-Finanzminsterium. Deutschland verlöre seine Finanzhegemonie über Europa. Die verschiedenen Kulturen, Religionen, Bräuche und Dergleichen werden in den Regionen gepflegt und Autonomie auf der Höhe des jeweiligen Bevölkerungsvolumens wäre kein Problem mehr.

Demokratische Ansätze werden mit Demokratie verwechselt, das ist das Problem. Jeder stimmt mal munter oder besoffen ab, ist ebenso falsch wie: "wir prügeln unsere Gesetze durch, egal ob Oma mit Blut überströmt auf der Strasse liegt". Wahlsport hat fertig - Demokratie ginge anders.

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Wenn Angst und Bösartigkeit zur Vernunft wird, ist Widerstand Pflicht.

Rinks und Lechts - ist nicht die Frage.

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