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Donnerstag, 7. Mai 2015

SPION & SPION


(Bild: Angela Merkel bekommt von US Geheimdienstmitarbeitern die A-Bombenkrone für besondere Verdienste verliehen)

BND und NSA ein Verein - na was denn sonst (?) - Industriespionage, Internetsnifferei, Kanzlerlauschen und den ganzen Rest abhorchen, der Schlapphut von gestern ist der Kopfhörer-Monitorjunkie von heute. Im Westen nichts Neues möchte man meinen, aber weit gefehlt, die Wirtschaft und ihre Politiker und wiederum deren Medienbetrieb führen uns einen Schwank vor der niederträchtiger nicht sein könnte. Aus allen Wolken fallen sie, doch schlägt niemand auf und haucht sein oder ihr politisches Leben aus. Ausspionieren unter Freunden ist die Regel, von wegen "das geht gar nicht", nichts ist leichter als das.

Auf die Schnelle versucht man nun das Stimmvieh zu beruhigen, die Spionage wurde eingestellt (!?)...."Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR wird seit Beginn dieser Woche in der Station in Bad Aibling kein Internet-Verkehr, der bislang an die NSA weitergeleitet wurde, mehr erfasst; das wurde später auch der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen bestätigt. Diese Aufforderung sei eine Reaktion auf die jüngsten Enthüllungen: Danach hatte die NSA die Station offenkundig dazu missbraucht, europäische Politiker, EU-Institutionen und Spitzenbeamte befreundeter europäischer Staaten zu überwachen." Wer dies glaubt ist selber Schuld und von den normalen Verdächtigen, also allen denen die nicht Politiker, EU-Institutionen oder Spitzenbeamte sind, ist ja gar nicht erst die Rede. Das Restvolk wird weiter überwacht, wo käme man denn da hin, ohne Kontrolle und Politik der Angst.

Es kann nur einem Oppositionsführer recht gegeben werden, der sinngemäß in diesen Tagen meinte, "erstmal müsste alles aufgeklärt werden und dann muss man sich die Konsequenzen überlegen, wie es aussieht hat das Bundeskanzleramt seit 2008 Bescheid gewusst und das wäre ja dann im Reich der strafbaren Handlung..." 1974 trat Willy Brandt als Bundeskanzler aufgrund einer Spionageaffäre zurück, heute sitzt die Kanzlerin die Sache mit Rautehändchen und Schweigen aus.

Ohne Antiamerikanisch zu sein, kann man mit Fug und Recht fordern, endlich TTIP und Geheimdienstzusammenarbeit auszusetzen bis die Schlapphüte endlich abgeschafft sind und weil man gerade dabei ist, sollte man über ein generelles Verbot von Geheimdiensten bzw. Organisationen die einen "grauen" Staat im Staat darstellen genauer nachdenken.

Krokodilstränen aus der grünen Fraktion* sind genauso unglaubwürdig, wie der momentane deutsche Innenminister, der in seiner damaligen Funktion als Kanzleramtsminister Bescheid gewusst haben musste. Die Grünen aber, waren selbst an einer Regierung* beteiligt die auch beste Kontakte zu Spion & Spion gehabt hat.

Es ist nicht hinzunehmen das gewählte Vertreter des Stimmviehs nicht freien Zugang zu IHREN Geheimwichteln haben und diese kontrollieren können. Die Wege der Macht sind dieselben geblieben wie in den schlechten alten Zeiten und so bleibt nur der Verdacht, dass frei nach Thomas Pynchons "die beiden Enden der Parabel", es durchaus sein könnte, dass immer dann, wenn die Kanzlerin oder ihr Minister erregt sind ein Ziel für freie TTIP-Raketen markiert wird....oder es steht TTIP für "Totaler Terror In der Politik", dann hätte ein Krieg gegen den Terror durchaus endlich seine Berechtigung.

*"Am 28. April 2002 wurde (durch die ROT/GRÜNE) Regierung ein „Memorandum of Agreement“ zwischen dem BND und der NSA zur zukünftigen Zusammenarbeit über die Einrichtung einer gemeinsamen SIGINT-Stelle in Bad Aibling geschlossen. Dieses Abkommen ist die aktuelle Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA."

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